XAPT - industrielle Bildverarbeitung

MULTISENSORENTECHNOLOGIE

Von der klassischen Messtechnik
zur Facettensicht.

XAPT - industrielle BildverarbeitungXAPT - industrielle Bildverarbeitung
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Xapt GmbH, Neidenburger Str. 10, 45897 Gelsenkirchen
(Stand: 03.05.2012)

1. Geltung und Anwendungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Lieferungen, Installationen, Reparaturen, Beratungen und sonstigen Leistungen der Xapt GmbH, Gelsenkirchen (nachfolgend: "Xapt") und für alle Verträge (nachfolgend „der Vertrag“ bzw. „die Verträge“).

1.2 Wir leisten ausschließlich unter der Geltung dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Diese AGB gelten auch dann, wenn wir Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden vorbehaltlos erbringen. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn die Geltung dieser AGB dabei nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden sollte. Ergänzend zu diesen AGB gelten unsere Zusatzbedingungen für Dienstverträge, Softwarepflegeverträge und Wartungsverträge.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Lieferverträge kommen erst zustande, wenn die Xapt eine Auftragsbestätigung erteilt hat, spätestens jedoch mit Bereitstellung der Leistung. Ergänzungen und Änderungen des Vertrages sowie mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; eine schriftliche Bestätigung durch die Xapt reicht aus.

2.2 Liefer- oder Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Umfang unserer Verpflichtungen (z. B. zu liefernde Ware, Zubehör- und Ersatzteile, technische und sonstige Unterlagen, technische Einweisung, Problemlösung und Verwendbarkeit) richtet sich ausschließlich nach unserer Auftragsbestätigung.

3.2 Soweit es uns aus technischen oder sonstigen Gründen geboten erscheint, sind wir auch nach Vertragsschluss berechtigt, Konstruktionsänderungen an der Vertragsware vorzunehmen.
In unseren Zeichnungen, Beschreibungen, Katalogen, Werbematerialien usw. enthaltene Warenbeschreibungsdaten, Spezifikationen, technische und sonstige Normen sind nur ungefähre Angaben und keine von uns zugesicherten Eigenschaften.

3.3 Unsere (Konstruktions-) Zeichnungen und sonstige mit einem Xapt-Stempel versehenen Unterlagen sind nicht mit verkauft und bleiben unser Eigentum. Der Kunde darf derartige Unterlagen weder vervielfältigen noch an Dritte weitergeben oder selbst eigennützig verwerten.

4. Zahlungen

4.1 Die Forderungen aus den von Xapt gestellten Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, 14 Tage nach Rechnungserhalt netto (ohne Abzug) zahlbar.

4.2 Xapt ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Xapt berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

4.3 Im Fall des Verzuges berechnet Xapt die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. (bei Nicht-Kaufleuten 5 % p.a.) über dem Basiszinssatz der EZB (nach § 247 BGB). Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist auf die Zinsen zusätzlich zu entrichten.

4.4 Die Aufrechnung der Forderungen der Xapt ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder durch Xapt anerkannt.

4.5 Xapt ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks anzunehmen.

5. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

6. Gewährleistung / Haftung

6.1 Bei Mängeln die nach Abnahme innerhalb der Gewährleistungsfrist auftreten steht dem Kunden nach Wahl von Xapt zunächst das Recht auf Nachbesserung oder Neulieferung (Nacherfüllung) zu. Dabei steht es im Ermessen von Xapt, ob defekte Teile ausgebaut und durch neue ersetzt oder repariert werden. Die Feststellung solcher Mängel ist Xapt unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Ausgebaute Teile gehen in das Eigentum von Xapt über.

6.2 Für die Durchführung aller Xapt notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; anderenfalls ist Xapt von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit bzw. zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden, wobei Xapt sofort zu verständigen ist, hat der Kunde das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von Xapt Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.

6.3 Bei einer die Funktionstauglichkeit nicht einschränkenden unerheblichen Abweichung der Ware kann der Kunde nur die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

6.4 Ein Mangel ist stets allein vom Kunden zu verantworten, wenn der Mangel der Sphäre des Kunden zuzurechnen ist (z.B. Gegebenheiten am Aufstellungsort, Störungen in der Stromversorgung, fehlerhafte Bedienung).

6.5 Unsere Gewährleistungspflicht und/oder Haftung ist ausgeschlossen, wenn und soweit der Kunde oder Dritte den von uns gelieferten Gegenstand (z B. durch Einbau von Fremdteilen) verändert hat, ihn unsachgemäß – insbesondere ohne Beachtung unserer (Betriebs-/Wartungs-/Service-) Anleitungen - in Betrieb genommen, repariert, verwendet und/oder gewartet hat, bei natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung und bei chemischen, elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen.

6.6 Soweit für Xapt - gegebenenfalls über die vorstehenden Regelungen hinaus - eine Gewährleistungspflicht oder eine Haftung gegeben ist, beschränkt sie sich auf den unmittelbaren Schaden am Liefergegenstand; für weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet Xapt nur:

• bei Vorsatz,
• bei grober Fahrlässigkeit der Organe oder Mitarbeiter,
• bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
• bei Mängeln, die sie arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit sie garantiert hat,
• bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

7. Rechtsmängel

7.1 Werden im Zusammenhang mit der Nutzung der Ware im vereinbarten oder gewöhnlichen Umfeld durch den Kunden Rechte Dritter verletzt und entsprechende Ansprüche von Rechteinhabern gegenüber dem Kunden geltend gemacht, wird Xapt auf ihre Kosten dem Kunden grundsätzlich das Recht zum weiteren Gebrauch verschaffen oder den Liefergegenstand in für den Kunden zumutbarer Weise derart modifizieren, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht, oder die Ware abzüglich einer angemessenen Nutzungsentschädigung zu dem in Rechnung gestellten Entgelt zurücknehmen. Dies gilt jedoch nur, wenn Xapt keine andere Abhilfe mit angemessenem Aufwand erzielen kann oder eine solche Abhilfe für Xapt nicht zumutbar ist.

7.2 Die genannten Verpflichtungen der Xapt sind für den Fall der Schutz- oder Urheberrechtsverletzung abschließend. Sie bestehen nur, wenn:
• Xapt vom Kunden unverzüglich vom geltend gemachten Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen unterrichtet wird,
• der Kunde Xapt in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt,
• Xapt alle Abwehrmaßnahmen einschließlich außergerichtlicher Regelungen vorbehalten bleiben,
• der Rechtsmangel nicht auf einer Anweisung des Kunden beruht und
• die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wurde, dass der Kunde den Liefergegenstand eigenmächtig geändert oder in einer nicht vertragsgemäßen Weise verwendet hat.

8. Verjährung

8.1 Alle Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in 12 Monaten nach Anlieferung der Ware, sofern kein Verbrauchsgegenstand vorliegt. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Fristen.

9. Gefahrübergang / Lieferung / Mängelrüge

Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk. Die Verpackung und der Versand erfolgen nach unserer Wahl und auf Kosten des Kunden. Haben wir die Versendung der Lieferware übernommen, so geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über; wird der Transport von uns selbst ausgeführt, so trägt der Besteller die Gefahr von dem Zeitpunkt an, zu dem die Lieferware das Werk verlässt.

9.1 Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden abgeschlossen. Der Kunde hat in diesem Fall die Kosten der Transportversicherung zu tragen.

9.2 Der Kunde wird unverzüglich nach der Anlieferung die äußerliche Beschaffenheit der Ware untersuchen, etwaige Transportschäden gegenüber dem ausliefernden Transportunternehmen beanstanden, die Beweise dafür sichern sowie uns unverzüglich fernmündlich und schriftlich hiervon unterrichten.

9.3 Im Falle etwaiger Mängelrügen durch den Kunden ermöglicht und gewährt dieser uns ungehinderten Zugang zu den betreffenden Räumen und Geräten.

9.4 Wir sind zu Teillieferungen befugt.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen – einschließlich sämtlicher dem Verkäufer aus Kontokorrentkrediten zustehender Saldoforderungen -, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder in der Zukunft zustehen, Eigentum der Xapt.

10.2 Wenn Dritte auf das Vorbehaltseigentum zugreifen, wird der Käufer unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesem von dem Zugriffsversuch benachrichtigen. Durch den Zugriff oder geplanten Zugriff entstehende Kosten und Schäden hat der Käufer zu tragen.

11 Qualität und Preise

11.1 Xapt ist berechtigt, von den in der Auftragsbestätigung festgelegten technischen Daten und Leistungen abzuweichen oder aus technischen Gründen mit anderen als den vereinbarten Bauelementen zu arbeiten. Xapt hat in einem solchen Fall grundsätzlich die vorherige Einwilligung des Kunden zu der betreffenden Abweichung einzuholen. Die Einwilligung darf nur bei einem berechtigten Interesse des Kunden verweigert werden. Eine Einwilligung ist nicht erforderlich für solche Abweichungen, die einzelne Bauelemente betreffen oder durch die von den im Pflichtenheft festgelegten Daten geringfügig abgewichen wird, oder für solche Veränderungen, die auf einer Anpassung an den allgemeinen Stand der Technik beruhen.

11.2 Für die Beachtung der gesetzlichen, behördlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bei der Verwendung der Ware ist allein der Kunde verantwortlich.

11.3 Die von Xapt angegebenen Preise sind im Verkehr mit dem Personenkreis des § 14 BGB Nettopreise. Sie verstehen sich ab Werk ausschließlich Nebenkosten wie Fracht, Zoll und Verpackung, zuzüglich der am Liefertag geltenden Mehrwertsteuer. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Menge.

11.4 Liegen zwischen Vertragsschluss und dem für die gesamte Lieferung oder Teile derselben vorgesehenen Liefertermin mehr als vier Monate und treten nach Vertragsabschluss Kostensteigerungen für den Liefergegenstand, insbesondere aufgrund von Preiserhöhungen unserer Vorlieferanten, um mehr als 5 % ein, ist Xapt berechtigt, den Preis für die Teile der Gesamtlieferung angemessen (d.h. im Ausmaß der Erhöhung unserer Einstandskosten) zu erhöhen, die nach Ablauf von vier Monaten zur Auslieferung vorgesehen sind. Beläuft sich die von Xapt geltend gemachte Preiserhöhung auf mehr als 5 % des Preises der Gesamtlieferung, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung von Xapt über die Preisänderung vom Vertrag zurückzutreten.

12. Einschränkungen der Leistungspflicht: Höhere Gewalt

12.1 Keine Partei haftet für die Erfüllung ihrer Pflichten, wenn diese Erfüllung durch höhere Gewalt verhindert wird. Dies beinhaltet insbesondere Ereignisse, die unvorhersehbar, nicht beherrschbar und außerhalb der Kontrolle der Parteien liegen, insbesondere auch Unwetter, Überschwemmungen, Erdrutsche, Erdbeben, Stürme, Blitzeinschläge, Brände, Epidemien, Terrorakte, Ausbruch von Kampfhandlungen (ob mit oder ohne Kriegserklärung), Aufstände, Explosionen, Streik oder andere Arbeitsunruhen, Sabotage, Unterbrechungen der Energieversorgung, Zwangsenteignung durch staatliche Stellen, Unterbrechungen der vorgesehenen Verkehrsverbindungen, Feuer, Rohmaterialmangel (z. B. Halbleiter und sonstige elektronische Bauteile).

13. Lieferung

13.1 Lieferungen der Xapt sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

13.2 Die Einhaltung von Lieferfristen und -terminen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, kostenfrei die erforderliche Kundenausrüstung (z.B. Hard- und Software sowie Kommunikationsmittel) bereitzustellen und zu betreiben. Die Lieferfrist beginnt nach Klarstellung sämtlicher Einzelheiten der Ausführung des Auftrages und Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und sonstiger vom Kunden zu machenden Angaben sowie nach Eingang einer etwa vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt das Werk bzw. die angegebene Versandstation verlässt oder die Versandbereitschaft dem Kunden gemeldet ist, die Ware aber ohne Xapts Verschulden nicht rechtzeitig abgesandt werden kann. Für Liefertermine gilt Entsprechendes.

13.3 Sofern dem Kunden ein gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht nicht zusteht und Xapt dennoch eine Rücklieferung der Ware schriftlich akzeptiert hat, erhebt Xapt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von mindestens 30 % des Bruttowarenwerts.

13.4 Xapt ist berechtigt, von geschlossenen Verträgen zurückzutreten, wenn sich infolge von Katastrophen, Kriegsereignissen oder sonstigen Gründen die Warenbeschaffung gegenüber dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses wesentlich erschwert. Als eine wesentliche Erschwerung gilt es in jedem Falle, wenn der Marktpreis der zu beschaffenden Ware zwischen dem Abschluss des jeweiligen Verkaufsvertrages und dem vorgesehenen Liefertermin um 25 % gestiegen ist. Dies gilt nicht im Verkehr mit Verbrauchern. In solchen Fällen ist Xapt zum Rücktritt wegen Verteuerung nur berechtigt, wenn ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.

14. Annahme und Übernahme

14.1 Der Kunde ist verpflichtet, auch Teillieferungen in zumutbarem Umfang entgegenzunehmen.
Der Kunde gerät auch dann in Annahmeverzug, wenn ihm die Lieferung durch Xapt lediglich schriftlich angeboten wird. § 294 BGB wird daher abgedungen. Die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen des Annahmeverzuges bleiben unberührt.

15. Softwarenutzung

15.1 Soweit im Lieferumfang Software enthalten ist, wird dem Kunden ein nicht ausschließliches Recht eingeräumt, die gelieferte Software einschließlich ihrer Dokumentationen zu nutzen. Sie wird zur Verwendung auf dem dafür bestimmten Liefergegenstand überlassen. Eine Nutzung der Software auf mehr als einem System ist untersagt.

15.2 Der Kunde darf die Software nur im gesetzlich zulässigen Umfang (§§ 69 a ff. UrhG) vervielfältigen, überarbeiten, übersetzen oder von dem Objektcode in den Quellcode umwandeln. Der Kunde verpflichtet sich, Herstellerangaben – insbesondere Copyright-Vermerke – nicht zu entfernen oder ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Xapt zu verändern. Alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien bleiben bei Xapt bzw. beim Softwarelieferanten. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht zulässig.

16. Installationen

16.1 Die Installation und Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft erfolgt auf Kosten des Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist.

16.2 Soweit die gelieferte Ware von Xapt installiert worden ist, hat die Abnahme durch den Kunden unverzüglich nach Abschluss der Installation an Ort und Stelle zu erfolgen. Erkennbare Installationsmängel sind sofort zu beanstanden. Nach vorbehaltloser Abnahme sind Ansprüche wegen erkennbarer Mängel ausgeschlossen.

16.3 Die in Abschnitt 16.2 genannten Bedingungen gelten nicht, falls die Gebrauchsfähigkeit der Ware durch den Kunden erst nach einer Erprobungszeit beurteilt werden kann. In diesem Fall gilt die Abnahme als erfolgt, wenn der Kunde die Ware länger als drei Wochen in Betrieb genommen hat, ohne erhebliche Mängel zu rügen.

16.4 Bei Mängeln der Installation gelten die Ziffern 6.1, 6.2, 6.5, und 6.6 entsprechend.

16.5 Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln der Installation verjähren in einem Jahr nach der Abnahme der Installation gemäß Ziffern 16.2 oder 16.3.

16.6. Wir sind bei von uns durchgeführten Installationen nicht verpflichtet, Vorleistungen Dritter zu überprüfen und auf deren unsachgemäße oder unfachmännische Ausführung hinzuweisen.

17. Mitwirkungspflichten des Kunden

17.1 Der Kunde unterstützt Xapt bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen soweit erforderlich, zweckdienlich und zumutbar.

17.2 Der Kunde ist auf seine Kosten zur Mitwirkung bei der Entwicklung, Bereitstellung technischer Muster und sonstiger Anlagen, der Vorbereitung und Durchführung der Installation sowie zu sonstigen technischen Hilfeleistungen nach Maßgabe eines ggf. zu erstellenden Pflichtenheftes oder anderer Vereinbarungen verpflichtet. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere zu folgenden Mitwirkungshandlungen:

• Bereitstellung des erforderlichen Personals (seitens des Kunden und Dritter);
• Sicherung des Installationsortes vor Gefährdung der dort tätigen Personen;
• Abschluss der erforderlichen Versicherungen zum Schutz der Geräte ab dem Zeitpunkt der Anlieferung bei dem Kunden, insbesondere Abschluss einer Feuer-, Wasser- und Diebstahlversicherung zum gleitenden Neuwert, ferner Abschluss aller notwendigen Versicherungen, die im Falle eines Ausfalls der Geräte bei späterem Betrieb das Risiko eines Produktionsausfalls oder einer Betriebsunterbrechung beim Kunden abdecken und üblicherweise für diese Risiken abgeschlossen werden können. Diese Versicherungen sind vom Kunden auf dessen Kosten aufrechtzuerhalten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und zumindest solange, wie Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen Xapt bestehen können;
• die Servicearbeiten sollten frei von Behinderungen und zeitlichen Verzögerungen stattfinden können;
• Transportmittel sind nach vorheriger Absprache zur Verfügung zu stellen.

17.3 Kann eine Leistung aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht oder nicht rechtzeitig durchgeführt werden, hat der Kunde die uns hierdurch entstehenden Schäden und zusätzlichen Aufwendungen zu ersetzen. Ferner verlängern sich in diesem Fall sämtliche zwischen den Parteien vereinbarten Leistungsfristen und/oder -termine um die Dauer des Zeitraums der durch den Kunden zu vertretenden Verzögerung. Weitergehende uns zustehende Rechte bleiben unberührt.

17.4 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Softwarelizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Softwareherstellers, die für die von uns gelieferte Software (einschließlich der auf gelieferter Hardware installierten Betriebssoftware) gelten, zu beachten.

17.5 Der Kunde ist als Eigentümer der von uns gelieferten Hardware selbst dafür verantwortlich, diese nach endgültiger Aufgabe ihrer Nutzung zu entsorgen. Eine Verpflichtung unserseits, die Hardware als Altgerät gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 Elektro- und Elektronikgerätegesetz zurückzunehmen und zu entsorgen, besteht nicht.

18. Reparatur und Wartung

18.1 Xapt erbringt entgeltliche Reparaturleistungen außerhalb ihrer Gewährleistungspflicht. Sofern nicht anders vereinbart wird die Reparatur im Xapt Werk durchgeführt. Der Kunde trägt Risiko und Kosten des Transports.

18.2 Kostenvoranschläge werden auf Kundenwunsch schriftlich erstellt, jedoch ohne das Xapt Gewähr für dessen Richtigkeit übernimmt. Alle im Kostenvoranschlag genannten Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Erwartet Xapt eine Überschreitung der veranschlagten Kosten um mehr als 15% wird Xapt unverzüglich den Kunden darüber unterrichten.

18.3 Zur Wartung des Systems benötigte Ersatzteile wird Xapt dem Kunden auf seine Kosten zur Verfügung stellen, soweit dies für Xapt möglich ist.

19. Schulungen

19.1 Schulungen werden im Umfang wie in der dazugehörigen Auftragsbestätigung und den dort aufgeführten Ausführungsterminen erbracht.

19.2 Werden Einweisungen oder Schulungen des Personals notwendig sein, nimmt Xapt diese aufgrund gesonderter Vereinbarung vor.

19.3 Soweit Dokumente bei Schulungen, oder Einweisungen dem Kunden Dokumente ausgehändigt wurden verbleiben diese im Eigentum von Xapt. Die Vervielfältigung der ausgehändigten Unterlagen – auch auszugsweise – ist dem Kunden, wenn nicht anders mit Xapt vereinbart, untersagt. Es gelten die allgemein gesetzlichen Bestimmungen zum Urheberrecht.

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